1. Datenschutzerklärung für den Internetauftritt
Allgemeine Informationen
Die Gemeinde Kürten bietet im Rahmen ihres Internet-Angebotes verschiedene Informationen und Neuigkeiten für seine Mitglieder, Kunden und weitere Interessierte an und erbringt somit Leistungen im Sinne des Telemediengesetzes (TMG). Wir möchten Ihnen mit dieser Datenschutzerklärung einen Überblick darüber geben, wie die SIT den Schutz Ihrer Daten gewährleistet, welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben und wie sie verwendet werden. Der Internetauftritt wird gehostet von der Südwestfalen-IT. Dort liegen auch die entsprechenden Daten.
Verantwortlich für die Datenspeicherung des Internetauftritts ist die STRATO AG
Pascalstraße 10
10587 Berlin
E-Mail: datenschutz@strato.de
Sollten darüber hinaus Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit unserem Internetauftritt auftreten, so können Sie sich an unseren behördlichen Datenschutzbeauftragten wenden:
Behördlicher Datenschutzbeauftragter (bDSB) der Gemeinde Kürten
Karlheinz-Stockhausen-Platz 1
51515 Kürten
Telefon: +49 2268 939-146
E-Mail: datenschutz(at)kuerten.de
Datenerhebung und Protokollierung
Wenn Sie unsere Webseite aufrufen, werden automatisch folgende Daten über Ihren Internetbrowser an unseren Webserver übermittelt und aufgezeichnet:
- Datum und Uhrzeit der Anforderung
- Name der angeforderten Datei
- Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
- Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
- verwendeter Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
- vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
- übertragene Datenmenge
Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten von uns für 90 Tage (ohne Anonymisierung) gespeichert. Ein Zugriff ist nur einem begrenzten Personenkreis (Administratoren) zugänglich. Ein Rückschluss auf einzelne Personen ist uns anhand dieser Daten nicht möglich. In anonymisierter Form werden die Daten daneben zu statistischen Zwecken verarbeitet; ein Abgleich mit anderen Datenbeständen findet nicht statt.
Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte
Die beim Zugriff auf das Internetangebot der SIT protokollierten Daten werden nur dann an Dritte übermittelt, wenn wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder dies im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist.
Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet darüber hinaus nicht statt.
Einsatz von Cookies für Webtracking (Reichweitenmessung)
Wir setzen zur statistischen Auswertung unserer Website die Software Matomo [1], auch bekannt unter dem alten Namen Piwik [1], ein. Der Dienst verwendet Cookie – Textdateien, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Sie dienen der Auswertung von Besucherzugriffen auf die einzelnen Seiten der Homepage. Dabei erfolgt eine Speicherung der durch die Cookies erzeugten Informationen auf unserem Server im Rechenzentrum der SIT. Ihre IP-Adresse wird dabei unmittelbar nach der Verarbeitung der Informationen und noch vor der Speicherung der erzeugten „Cookie-Daten“ anonymisiert.
Cookies können auf Ihrem Rechner keinen Schaden verursachen. Eine Sicherheitsgefährdung im Sinne von Viren oder Ausspähen Ihres Rechners geht von ihnen nicht aus. Den Umgang mit Cookies regeln Sie selbst. Zur Zulassung, Ablehnung, Einsicht und Löschung nutzen Sie bitte die Hilfefunktion Ihres Browsers. Falls sie Cookies nicht zulassen, könnte es allerdings sein, dass Sie nicht sämtliche Funktionen dieser Website in vollem Umfang nutzen können.
Ergänzend für den Einsatz von Online-Anwendungen/Portalen und Formularservices
Freiwillige Angabe von Daten
Neben den oben genannten Daten werden personenbezogene Daten nur dann erhoben und gespeichert, wenn Sie uns ausdrücklich und wissentlich solche Informationen für bestimmte Zwecke, Dienste und Funktionen zur Verfügung stellen. Dies betrifft bei Anfragen via E-Mail oder der Nutzung eines Kontaktformulars folgende Daten:
- Vor- und Nachname
- Adresse
- E-Mail-Adresse
- Text
Bei der elektronischen Antragstellung mittels Online-Formular wird der Antrag zusammen mit Ihren persönlichen Daten über eine gesicherte Verbindung verschlüsselt übermittelt (SSL – zuerkennen an dem „https“ vor der aufgerufenen Internetadresse. Dabei unterliegen Ihre Daten behördenintern dem Datenschutz und sind zweckgebunden. Sie werden gelöscht, wenn sie nicht mehr zur Erledigung der angefragten oder beantragten Aufgabe benötigt werden. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte.
E-Mail-Nutzung und Speicherung
Wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass an die Gemeinde Kürten gesandte E-Mails im Rahmen der Risikominderung automatisiert auf Schadware und unerwünschte Werbung untersucht werden, bevor eine Zustellung an bzw. Benachrichtigung des E-Mail-Empfängers erfolgt. Anhänge werden ebenfalls untersucht und können situationsbedingt abgewiesen werden. Eine entsprechende Liste wird bei Bedarf angepasst. Ferner können empfangene E-Mails seitens des Empfängers erforderlichenfalls weitergeleitet, gespeichert/archiviert oder anderweitig als Teil der Geschäftsprozesse verarbeitet werden.
Die beim E-Mail-Transport auf den Servern der SIT anfallenden Verkehrsdaten werden in rollierende Log-Dateien geschrieben und unterliegen somit einer automatischen Löschung nach 90 Tagen. Ein Zugriff ist nur einem begrenzten Personenkreis (Administratoren) zugänglich.
Link zu Webseiten anderer Anbieter (u.a. ePayment)
Unser Online-Angebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter, auf die sich unsere Datenschutzerklärung nicht erstreckt. Wir weisen darauf hin, dass die Betreiber dieser fremden Internetseiten die Daten von Besucherinnen bzw. Besuchern erheben, auswerten und weiterverarbeiten können. Wir haben in der Regel keinen Einfluss auf den Inhalt und die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen durch diese Anbieter und bitten Sie daher, sich beim Besuch dieser Internetseiten über die dort geltenden Richtlinien zu informieren.
Widerspruch / Widerruf der Einwilligung
Sie können der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen bzw. Ihre bereits erteilte Einwilligung widerrufen.
Auskunft, Löschung, Sperrung
Sie können jederzeit Ihre Rechte im Sinne der Art. 15 – 18 DS-GVO gegenüber der SIT geltend machen und Auskunft über die von Ihnen gespeicherten Daten, deren Berichtigung, Sperrung oder Löschung verlangen. Der behördliche Datenschutzbeauftragte (datenschutz@strato.de) wird Sie gerne in Ihrem Anliegen unterstützen.
Zuständiger Mitarbeiter:
Herr Mark-Martin Wilhelmus
ST – Datenschutzbeauftragter
Telefon: 02268 / 939-114
Telefax: 02268 / 939-140
E-Mail: datenschutz@kuerten.de
2. Datenschutzerklärung zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Verwaltung der Gemeinde Kürten
Vorwort
Die Verwaltung der Gemeinde Kürten respektiert und schützt das Ihnen zustehende Grundrecht auf Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten.
Verantwortliche Stelle:
Ihre personenbezogenen Daten werden verarbeitet durch den
Bürgermeister der Gemeinde Kürten
Karlheinz-Stockhausen-Platz 1
51515 Kürten
Tel. 02268/939-0
E-Mail: gemeinde@kuerten.de
Der Bürgermeister, vertreten durch die entsprechenden Geschäftsbereiche und Bereiche, ist Verantwortlicher im Sinne der Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union 2016/679 vom 27.04.2016 – im Folgenden DSGVO – und der nationalen gesetzlichen Bestimmungen des Datenschutzgesetzes Nordrhein-Westfalen – im Folgenden DSG NRW oder des Sozialgesetzbuches X – im folgenden SGB X.
Bei Fragen rund um den Datenschutz können Sie sich auch an die Behördlichen Datenschutzbeauftragten im Sinne der Art. 37-39 DSGVO wenden:
Datenschutzbeauftragter der Gemeinde Kürten
Herr Mark-Martin Wilhelmus
Karlheinz-Stockhausen-Platz 1
51515 Kürten
Tel. 02268/939-141
E-Mail: datenschutz@kuerten.de
Verarbeitung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten im datenschutzrechtlichen Sinne sind alle Informationen, die sich nur auf eine natürliche Person beziehen Von einer Verarbeitung personenbezogene Daten wird gesprochen bei jeder Erhebung, Speicherung, Nutzung, Übermittlung oder Löschung von Daten. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogener Daten erfolgt rechtmäßig, wenn Sie uns hierzu eine Einwilligung erteilt haben. Sie können eine solche Einwilligung jederzeit – in der Regel mit Wirkung für die Zukunft – widerrufen. Auch ohne eine ausdrückliche Einwilligung durch Sie kann eine rechtmäßige Datenverarbeitung durch eine Behörde erfolgen. Hierzu sind entsprechende Erlaubnistatbestände in gesetzlichen Bestimmungen erforderlich. Sie werden von der jeweiligen Dienststelle über die entsprechenden Regelungen aufgeklärt.
Die Behörde ist zur Verarbeitung personenbezogener Daten danach immer befugt, soweit diese für die jeweilige Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Besondere Kategorien personenbezogener Daten im Sinne des Art. 9 DSGVO – bekannt als sogenannte sensible Daten – verarbeitet die Verwaltung nur, wenn sie dazu ausdrücklich befugt ist. Entsprechende Regelungen finden Sie beispielweise in § 67a Abs.1 S.2 SGB X, § 16 DSG NRW oder im Gesundheitsdatenschutzgesetz – GDSG NRW.
Die Erhebung der zur Aufgabenerfüllung erforderlichen Daten erfolgt regelmäßig bei Ihnen als Betroffene / Betroffener. Von diesem Grundsatz weicht die Verwaltung der Gemeinde Kürten nur dann ab, wenn sie hierzu aufgrund einer rechtlichen Regelung ausdrücklich legitimiert ist und die Aufgabenerfüllung dies erfordert.
Ihre personenbezogenen Daten werden nur für den Zweck der jeweiligen behördlichen Auf-gabe verarbeitet. Von diesem Grundsatz der Zweckbindung weicht die Verwaltung der Gemeinde Kürten nur dann ab, wenn sie hierzu aufgrund einer rechtlichen Regelung ausdrücklich legitimiert ist und die Aufgabenerfüllung dies erfordert. So wird eine anlasslose Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten wirksam unterbunden.
Von einer zweckabweichenden Datenverarbeitung werden Sie regelmäßig im Einzelfall unterrichtet (vgl. Art 13 Abs. 3 DSGVO; § 82 Abs.3 SGB X; §§ 9 Abs.2, 37 DSG NRW).
Auch eine Übermittlung an Dritte oder eine behördeninterne Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zulässigerweise nur dann, wenn hierzu eine ausdrückliche Ermächtigung vorliegt und die Übermittlung im Einzelfall für die Aufgabenerfüllung erforderlich ist. Wer im Einzelfall welche Daten von Ihnen erhält, hängt von der jeweiligen Aufgabenstellung der Behörde ab. Sie erhalten von der jeweiligen Dienststelle weitere Hinweise.
Ihre personenbezogenen Daten werden nicht länger als notwendig gespeichert. Sind die Datenbestände für die Aufgabenerfüllung nicht mehr erforderlich, werden Sie nach Ablauf der im Einzelnen festgelegter Aufbewahrungsfristen gelöscht bzw. vernichtet, sofern nach den gesetzlichen Vorgaben des Archivgesetzes NRW bzw. nach § 10 DSGNRW / § 71 Abs.1 S.3 SGB X keine Übernahme in das Archiv erfolgt. Sofern die Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe erfolgt, können Sie eine Löschung Ihrer Daten auch nach den Vorgaben aus Art 17 DSGVO verlangen.
Schutz der personenbezogenen Daten
Der Bürgermeister als verantwortliche Stelle ergreift die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen, um Ihre personenbezogenen Daten zu schützen.
Hinweise Rechte
Der Verwaltung der Gemeinde Kürten sind Ihre Rechte bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten besonders wichtig. Deshalb werden hierzu bestehende Fragen so schnell wie möglich beantwortet. Dennoch kann es gelegentlich vorkommen, dass Anfragen auch länger als einen Monat lang nicht beantwortet oder auch aus rechtlichen Gründen generell nicht beantwortet werden können. Die entsprechenden Gründe hierzu werden Ihnen selbstverständlich im Einzelfall mitgeteilt. Die Einzelheiten der Ihnen zustehenden Rechte ergeben sich aus den Art. 12-23 DSGVO, auf die ausdrücklich verwiesen wird und die im Folgenden kurz erläutert werden.
Nach Art. 15 DSGVO können Sie Auskunft über die hier verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. Sollten Ihre Angaben nicht oder nicht mehr zutreffend sein, können Sie nach Art. 16 DSGVO eine Berichtigung unzutreffender Daten verlangen. Auf die Möglichkeiten des Löschens Ihrer personenbezogenen Daten nach Art. 17 DSGVO wurde bereits hingewiesen. Unter bestimmten Voraussetzungen kommt eine Einschränkung der Verarbeitung personenbezogener Daten nach Art. 18 DSGVO in Betracht. Sie haben nach Art. 20 DSGVO die Möglichkeit, die von Ihnen gespeicherten Daten in einem übertragbaren Format zu erhalten. Zudem besteht nach Art. 21 DSGVO unter bestimmten Umständen das Recht, der Datenverarbeitung durch die Verwaltung zu widersprechen. Es besteht auch die Möglichkeit, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die beschriebenen Rechte nach Maßgabe des Art. 23 DSGVO und den gesetzlichen Regelungen des SGB X oder des DSG NRW eingeschränkt sein können. Dies gilt vor allem für das Widerspruchsrecht aus Art. 21 DSGVO. Die Verwaltung der Gemeinde Kürten trifft keine Entscheidungen, die ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung Ihrer Daten beruht.